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Beginn des Trennungsjahres bei inhaftierten Ehegatten

Grunds├Ątzlich kann eine Ehescheidung eingereicht werden, wenn das sogenannte Trennungsjahr abgelaufen ist, d.h. die Eheleute m├╝ssen in der Regel ein Jahr getrennt von Tisch und Bett gelebt haben.

Wie verh├Ąlt es sich, wenn ein Ehegatte inhaftiert wird?
Faktisch liegt dann zwar auch eine Trennung von Tisch und Bett vor – dies ist allerdings nicht ausreichend.

Eine Trennung im familienrechtlichen Sinne ist erst dann anzunehmen, wenn der Trennungswille eines Ehegatten für den anderen Ehegatten erkennbar wird. Dies hat das Oberlandesgericht Zweibrücken in einer neuen Entscheidung, Beschluss vom 21.04.2021, Aktenzeichen 2 UF 159/20 erneut entschieden.

Entschieden wurde auch, dass der sogenannte Versorgungsausgleich, d.h. der Ausgleich der unterschiedlichen Rentenanwartschaften, auch dann durchzuf├╝hren ist, wenn einer der Ehegatten w├Ąhrend der Ehezeit inhaftiert war.┬áEine grobe Unbilligkeit, die zum Wegfall des Versorgungsausgleichs f├╝hren k├Ânnte, ist nicht gegeben, da die Ehefrau die Erwerbslosigkeit des Ehemannes mitgetragen hat.

Alexandra Salzmann
Fachanw├Ąltin f├╝r Familienrecht