Im Führerschein ist zu vermerken, unter welchen Bedingungen der Fahrer berechtigt ist, das Fahrzeug zu führen. Wir aufgrund einer körperlichen Behinderung die Fahrerlaubnis nur für bestimmte Fahrzeugarten oder nur für angepasste Fahrzeuge erteilt, so ist die Prüfung der Fähigkeiten und Verhaltensweisen auf einem solchen Fahrzeug durchzuführen.
Im Straßenverkehrsgesetz (StVG) und auch in der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) wird von Beschränkungen und Auflagen gesprochen. Es ist demnach stets zwischen Auflage und Beschränkung zu unterscheiden.
Die Anordnung beim Führen von Kraftfahrzeugen eine geeignete Brille zu tragen, ist keine auf bestimmte Fahrzeugarten bezogene Beschränkung der Fahrerlaubnis, sondern nur eine Auflage. Eine Zuwiderhandlung führt deshalb nicht zur Entziehung der Fahrerlaubnis oder einem Fahrverbot, sie kann lediglich als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.
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Klaus Leinenweber
Fachanwalt für Verkehrsrecht